Anhörung zur Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes

Am 25. Mai führte der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gleichstellung und Gesundheit eine Anhörung zum Gesetzesentwurf zur Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes in Thüringen durch. Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, äußert sich hierzu:

„Ich freue mich, dass wir heute den Betroffenenverbänden die Gelegenheit geben konnten, in einer öffentlichen Anhörung zum rot-rot-grünen Gesetzesentwurf zur Erhöhung der Sinnesbehindertengelder in Thüringen Stellung zu nehmen. Die heutige Anhörung zeigt, dass über die ursprüngliche Forderung der Linksfraktion zur Erhöhung des Gehörlosengeldes auf insgesamt 172 Euro noch mal zu diskutieren ist.“

Das Sinnesbehindertengeld wurde in Thüringen zuletzt 2018 erhöht. Der aktuelle Betrag bildet somit schon seit Jahren nicht mehr die Preisentwicklungen wie z. B. für Assistenzleistungen und Dolmetscher:innen ab. Der rot-rot-grüne Gesetzesentwurf sieht deshalb eine Erhöhung des Blindengeldes auf insgesamt 472 Euro, das Gehörlosengeld auf 136 Euro und das Taubblindengeld auf 608 Euro vor.

„Die Ausführungen eines Vertreters des Gehörlosenverbandes Thüringen verdeutlichen, wie wichtig ein Nachteilsausgleich für Menschen mit einer Hörbehinderung ist: Ob für die Teilnahme an kulturellen oder politischen Veranstaltungen – es müssen gesonderte Kosten für Mobilität, Assistenzleistungen und technische Hilfsmittel geleistet werden, um an Veranstaltungen teilnehmen zu können. Die geplante Erhöhung des Gehörlosengeldes um 36 Euro wird jedoch vom Gehörlosenverband als zu gering kritisiert. Gefordert wird eine Erhöhung um 72 Euro auf insgesamt 172 Euro, dies wäre bedarfsgerecht“, erläutert Stange.

„Die Anhörung hat uns gezeigt: Wenn wir Teilhabe sicherstellen wollen, dann braucht es eine Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes in Thüringen. Mit dem Gesetzesentwurf sind wir auf dem richtigen Weg. Die Aussagen der Verbände aus der Anhörungen zeigen aber auch auf, dass der Wunsch nach der Erhöhung einzelner Sinnesbehindertengelder groß ist. In der kommenden Sitzung des Sozialausschusses werden wir die Anhörung auswerten und als Abgeordnete diskutieren, inwieweit die vorgeschlagenen Erhöhungen angemessen sind“, schließt Stange ab.