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Karola Stange

Deutschland braucht eine Offensive gegen Armut und wachsende Ungleichheit

Anlässlich des „Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut“ am 17. Oktober sagt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Corona-Pandemie hat weltweit die ärmsten Menschen am stärksten betroffen. Und auch in unserem reichen Land wurde durch die Pandemie die Schere zwischen Arm und Reich weiter verschärft. Während einige Superreiche und Konzerne ihre Profite steigern konnten, verloren Tausende ihre Arbeit, mussten in der Kurzarbeit Verluste hinnehmen oder leiden an den Preissteigerungen. In dieser Lage ist die von der abgewählten Bundesregierung beschlossene Erhöhung der Hartz IV Sätze um zwei bzw. drei Euro der blanke Hohn. Die neue Bundesregierung muss das Hartz IV System abschaffen und eine menschenwürdige Grundsicherung einführen, um eine weitere Spaltung unserer Gesellschaft zu verhindern. Der notwendige Wandel hin zu einer ökologischen Lebensweise kann nur gelingen, wenn ihn alle gehen können und nicht Millionen auf der Strecke bleiben.“ 

Die Abgeordnete fährt fort: „Ein breites Bündnis aus Sozialverbänden kritisiert die beschlossene Regelsatzerhöhung und ich kann mich dieser Kritik nur anschließen. Deutschland hat als eine der reichsten Industrienationen eine Verantwortung, Armut im eigenen Land und global zu bekämpfen. Mit einem kaputten System, das Armut per Gesetz verordnet und die Bürgerinnen und Bürger mit Sanktionen bedroht, können wir dies nicht erreichen. Armut bedeutet nicht nur weniger Geld in der Tasche, sondern in der Folge sozialen Ausschluss, Stigmatisierung und Gesundheitsschäden. Deshalb brauchen wir ein Sozialsystem, das die Würde des Menschen in den Mittelpunkt stellt.“ Angesichts der besonderen Belastungen, die die Pandemie für Kinder darstellte, betont Stange abschließend: „Alle Kinder haben in der Pandemie unter den Schulschließungen und der sozialen Isolation gelitten. Doch auch hier sehen wir die besondere Belastung von Kindern im Hartz IV Bezug und in einkommensschwachen Familien. In den letzten Jahren ist die Kinderarmut in Deutschland angestiegen und trotzdem konnte sich die Bundesregierung nicht durchringen, für diese besonders schützenswerte Gruppe die Sozialleistungen zu erhöhen. Es ist eine Schande, wenn sich Familien keinen Laptop für den Schulunterricht leisten können, weil dies nicht zu den Pflichtleistungen des Jobcenters gehört. Um die Bildungschancen der betroffenen Kinder zu fördern, muss die neue Bundesregierung umgehend dafür sorgen, dass digitale Lernmittel überall unbürokratisch vom Jobcenter oder dem Sozialamt gezahlt werden.“

 


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