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20. Oktober 2020

Bürgersprechstunde von Birgit Keller (MdL) in Bleicherode

In Zeiten von Corona ist das Bedürfnis der Menschen auf die Beantwortung vieler ihrer Fragen sehr groß. Meinungen wurden ausgetauscht und Fragen beantwortet. Am Nachmittag besuchte Frau Keller die Sollstedt er Wohnungsbaugesellschaft mbH. Geschäftsführerin Heike Umbach begrüßte sie herzlich. Barrierefreies und betreutes Wohnen waren Themen, die im Gespräch diskutiert wurden. Abschließend überreichte Frau Keller dem Krajaer Karnevalsverein 1974 e. V. einen Scheck der "Alternative 54 e. V." in Höhe von 350 Euro. Davon will der Verein eine neue Musikanlage kaufen. Vereinsvorsitzende Ilona Scharff bedankte sich im Namen aller Jecken des KKC. Weiterlesen

2. Juli 2020

Birgit Keller im Wahlkreis unterwegs

Was für ein toller Tag im Wahlkreis. Am Vormittag besuchte Birgit Keller, Mitglied des Thüringer Landtags und Landtagspräsidentin, den Sportverein "Grün - Weiß" Uthleben und überreichte einen Scheck der "Alternative 54" in Höhe von 450 €. Im Beisein von Vereinsmitgliedern konnte sie sich von den zahlreichen Aktivitäten der Ehrenamtlichen überzeugen. Im Anschluss war sie zu Gast im Lanz Bulldog Club Südharz e. V. in Sundhausen. Die Vereinsmitglieder hatten bereits zahlreiche Vorbereitung für das geplante Dreschfest im September getroffen. Doch auch ihnen machte Corona einen Strich durch die Rechnung. Der Besuch im Landkreis führte weiter nach Heringen. Bürgermeister Maik Schröter und Ortsteilbürgermeister Roman Arendt begrüßten Birgit Keller auf dem Spielplatz in der Straße der Jugend. Hier nagt der Zahn der Zeit an den vorhandenen Spielgeräten. Ein Scheck der "Alternative 54" in Höhe von 500 € soll helfen, den Spielplatz für die Heringer Kids wieder neu zu gestalten. Der letzte Termin am heutigen Wahlkreistag führte nach Rothesütte. Der Landkreis plant hier einen extravaganten Aussichtsturm. Nicht weniger als der größte Hexenbesen der Welt soll in Zukunft Touristen in den Südharz locken. Zur Übergabe der Fördermittel für das Harzer Hexenreich Rothesütte durch Minister Tiefensee hielt Birgit Keller das Grußwort. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

8. Mai 2021
Steffen Dittes

Zum 76. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus

Zum 8. Mai 2021, dem 76. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag: "Der 8. Mai steht für den Sieg der Alliierten über den deutschen Faschismus und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Am 8. Mai 1945 endete der grausamste Vernichtungskrieg der Menschheitsgeschichte und setzte dem Holocaust, dem singulären Verbrechen an Millionen Jüdinnen und Juden, der Vernichtung der Sinti und Roma und der 12-jährigen Schreckensherrschaft ein Ende. Befreit wurden die besetzen Länder, die aus ihnen verschleppten Menschen und die in Konzentrations- und Vernichtungslagern gefangen gehaltenen Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen, Kommunisten und Sozialdemokraten, Christen und die vielen anderen Menschen, die Widerstand leisteten oder dem abscheulichen Menschenbild der Nazis widersprachen.“ Weiterlesen

8. Mai 2021

Nachweise für überstandene Corona-Infektion kostenfrei und unbürokratisch zur Verfügung stellen

„Die Landkreise und kreisfreien Städte müssen kostenfrei und ohne Beantragung an Genesene die Nachweise für eine überstandene Infektion zur Verfügung stellen. Das ist unbedingt wichtig, schließlich darf nicht der Geldbeutel oder eine bürokratische Beantragung darüber entscheiden, ob Genesene ihren Nachweis erhalten“, betont Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

7. Mai 2021
Patrick Beier

Seehofer-Deal ist „eindeutig rechtswidrig“

Das Verwaltungsgericht München entschied in einer Kammerentscheidung vom 4. Mai 2021, dass die Abweisung von Geflüchteten an der deutsch-österreichischen Grenze zurück nach Griechenland „eindeutig rechtswidrig“ ist und gegen das Unionsrecht verstößt. Daher verpflichtet das Gericht die Bundespolizei, den betroffenen Geflüchteten, welcher im August vergangenen Jahres abgeschoben wurde, umgehend nach Deutschland zurückzuholen. Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, begrüßt das Urteil. „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in München ist eindeutig. Schnellverfahren an der Grenze, durchgeführt durch die Bundespolizei, sind unvereinbar mit Verfahrensvorgaben und der Einhaltung von Menschenrechten. Die Bundesregierung hat mit dem Seehofer-Deal Europarecht gebrochen.“ Weiterlesen